Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

Veröffentlicht am 21.06.2020 in Landespolitik
 

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

Binder weiter: „Es bedarf einer schnellen und vollständigen Aufklärung der Umstände dieser furchtbaren Nacht in Stuttgart. Und es bedarf weiterer Schritte, um eine Wiederholung auch mit präventiven Mitteln zu verhindern. Wir haben deshalb eine Sondersitzung des Innenausschusses des Landtags für die kommende Woche beantragt.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Alle Termine öffnen.

25.02.2021, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Online-Stammtisch zum Thema "Mobilität und öffentlicher Nahverkehr"
Die drei SPD-Landtagskandidaten der Ortenau, Andrea Ahlemeyer-Stubbe (WK 51 Offenburg), Frank Meier …

25.02.2021, 20:15 Uhr - 21:15 Uhr JETZT - Der Talk: Arbeit mit Stephan Weil
Andreas Stoch diskutiert mit Stephan Weil Ministerpräsident Niedersachsen Cat …

26.02.2021, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Video-Talk mit Dr. Johannes Fechner, MdB, zum Thema "Verbraucherschutz"
Landtagskandidat Frank Meier (WK52 Kehl) ist an diesem Abend im öffentlichen Gespräch mit Dr. Johannes Fechner, …

Alle Termine

Social Media

  

Presse Aktuell Lahr-Wolfach

Lahrer Zeitung

   

Schwarzwälder Bote

    

Badische Zeitung

   

Mittelbadische Presse

  

Stadtanzeige & Guller:

   

Neues aus BaWü

Corona hat unseren Wahlkampf verändert. Mit digitalen Talks, virtuellen Sprechstunden und Social Media Events gehen wir in diesem Wahlkampf neue Wege. Doch das ist nicht nur den Einschränkungen der Corona-Krise geschuldet, an der Digitalisierung unserer Partei arbeiten wir schon länger.

Corona lässt uns aber auch auf klassische, altbewährte Wahlkampf-Formate zurückgreifen. Mit dem SPD-Wahlkampf-Magazin DAS WICHTIGE bringen wir unsere Themen dorthin, wo sie derzeit am hitzigsten diskutiert werden: in den eigenen vier Wänden. Rund eine Million Haushalte in Baden-Württemberg finden unser Wahlkampf-Magazin derzeit in ihren Briefkästen.

Andreas Stoch: "Wer am Montag nach der Wahl nicht mit der Eisenmann-CDU in der Regierung aufwachen will, muss diesmal SPD wählen."

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR: "Die grün-schwarze Landesregierung verliert deutlich an Zustimmung. Der Kampf um Platz 1 ist entschieden. Eine neue grün-rote Landesregierung ist in Reichweite. Dafür braucht es eine starke SPD im Land. Wir freuen uns über den Zuwachs, und wollen diesen Schwung bis zum Wahltag nutzen und für noch mehr Zustimmung für unsere Politik werben: Für gute Bildung, sichere Arbeitsplätze und besseren Klimaschutz."

Ergebnisse des Virtuellen Bildungsgipfels

Konzept zur Öffnung der Schulen

Auch nach fast einem Jahr Pandemie gibt es noch kein Konzept der Landesregierung, wie Unterricht im Land unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler stattfinden kann. Dabei liegen die Herausforderungen und die Lösungsoptionen seit langem auf dem Tisch.

Andreas Stoch: "Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!"

SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown:

Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.

Angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzwerte und der bekannten Mutation des Covid19-Virus muss davon ausgegangen werden, dass die Maßnahmen des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR:

Charlys Updates

 
 

 

Offizielle Hashtags 2021

#KopfEntscheidung

#HerzensSache

#DasWichtigeJetzt 

Seitenbesucher 2021

Besucher:426524
Heute:56
Online:1