Karl-Rainer Kopf

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SPD Baden-Württemberg ernennt Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021

Veröffentlicht am 16.11.2020 in Landespolitik
 

Beim ersten hybriden Parteitag in Baden Württemberg hat die Südwest-SPD ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch mit einem Wahlergebnis von 94,75 % bestätigt und ihn zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. „Ich danke meinen Genossinnen und Genossen für dieses Vertrauen und freue mich sehr über dieses gute Ergebnis, denn es zeigt, wie geeint die SPD in Baden-Württemberg in diesen Wahlkampf geht. Ich bin bereit anzupacken und zu zeigen, warum die SPD dringend in der baden-württembergischen Landesregierung gebraucht wird“, so Stoch am Samstagabend.

Stoch fand in seiner Rede in der Parteitagslocation in Stuttgart klare Worte zur Bilanz der Landesregierung im Bereich Bildung und Klimaschutz. „Ein Land wie Baden-Württemberg darf sich nicht auf seinem Status als Musterland ausruhen“, erklärte er. „Das wäre ein fataler Fehler. Grüne und CDU kommen nicht zu einer gemeinsamen Politik für die Zukunft dieses Landes. Es braucht die SPD in dieser Regierung.“ Im Bezug zur aktuellen Lage machte er klar: „Die SPD ist eben keine Schönwetterpartei. Auch in der Pandemie sehen die Menschen, welche Politik entschlossen eingreift und hilft. Finanzhilfen und Kurzarbeit tragen eine sozialdemokratische Handschrift.“

Auch Kanzlerkandidat Olaf Scholz und SPD-Chefin Saskia Esken, die beide vor Ort in Stuttgart waren, wiesen in ihren Reden darauf hin, dass es einen spürbaren positiven Unterschied macht, wenn die SPD regiert. Kurzarbeit beispielsweise sei ein Instrument des deutschen Sozialstaats, das jetzt in der ganzen Welt kopiert wird. „Darauf können wir als Sozialdemokraten und als Gewerkschafter stolz sein,“ erklärte Scholz. Und im Blick auf die anstehenden Landtagswahlen machte er sein Vertrauen in die baden-württembergischen Sozialdemokraten deutlich: „Ihr werdet gebraucht! Ohne die klare, ausdrücklich fortschrittliche Orientierung auf ein leistungsstarkes, aber soziales Baden-Württemberg wird es nicht gehen – und das gibt es nur mit der SPD, und nur mit Andreas Stoch.“

Trotz größtenteils digitaler Durchführung kamen auch Diskussionen nicht zu kurz. Über mehrere Stunden hinweg wurde das Wahlprogramm digital verhandelt, elektronisch abgestimmt und erfolgreich beschlossen. „Es geht darum, an den Stellen zu handeln, an denen es am Wichtigsten ist,“ erklärte Stoch den Fokus des Wahlprogramms auf fünf Themenschwerpunkte im Bereich Arbeit, Bildung, Gesundheit, Klimaschutz und Wohnen. „Und es geht darum, dass diese wichtigsten Punkte nicht irgendwann auf der Tagesordnung stehen, sondern sofort.“

Über 1000 Zuschauer verfolgten zusätzlich zu den 320 Delegierten den Parteitag über einen Live Stream, und brachten den Hashtag #daswichtigejetzt auf Platz 3 der deutschlandweiten Twitter Trends. Die Delegierten wurden per Webkonferenz zugeschaltet und konnten so nahezu in Echtzeit diskutieren und debattieren. Die Akklamation von Andreas Stoch als Spitzenkandidat fand dabei durch Hochhalten von Schildern statt, die die Delegierten während der Konferenz in die Kamera hielten.

Die Landesvorstandswahlen und die Wahlen zur Schieds- und Kontrollkommission hingegen fanden an 20 Urnenstandorten im ganzen Land statt: „Da es kein wirklich sicheres elektronisches Wahlsystem gibt, wurden die Wahlen in einer Pause analog durchgeführt. So konnten wir sicher sein, dass wir den Abstand wahren und trotzdem ermöglichen, dass unsere Delegierten nicht wochenlang auf die Ergebnisse einer Briefwahl warten mussten“, erklärte Generalsekretär Sascha Binder, der ebenfalls mit 84,77% in seinem Amt bestätigt wurde. „Ich bin sehr stolz auf den professionellen digitalen Parteitag, den wir hier auf die Beine gestellt haben. Die SPD in Baden-Württemberg hat damit wieder einmal bewiesen, dass wir auf dem Platz sind, wenn es um innovative Formate und zukunftsorientierte Inhalte geht“, so Binder.

 

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